Österreich: Bald doppelte Staatsbürgerschaft?

06. Feb 2014 in 10:27

Den Pass zweier Länder und somit zwei Staatsbürgerschaften zu besitzen ist in Österreich, laut Gesetz, verboten. Allerdings gibt es hierzulande auch einige Ausnahmen, zum Beispiel Arnold Schwarzenegger und Anna Netrebko. Sie haben, aufgrund ihres „Promi-Statuses“, das Recht auf dieses Privileg – ist dies gerechtfertigt?

Die grüne Politikerin türkischer Herkunft, Alev Korun, verlautbarte vor kurzem, dass sie nie verstanden hat, warum nur gewisse Personen das Recht auf eine doppelte Staatsbürgerschaft haben. Aus diesem Grund stellte Sie einen Antrag auf Modernisierung des Staatsbürgerschaftsgesetztes, welcher zudem das Ius soli (Geburtsortsprinzip) sowie die doppelte Staatsbürgerschaft beinhaltet.

Der Antrag von Frau Korun sieht vor, dass wenn mindestens ein Elternteil seit 5 Jahren legal in Österreich lebt und niedergelassen ist, hier geborene Kinder von Geburt an sowohl österreichische StaatsbürgerInnen als auch StaatsbürgerIn des Herkunftslandes des Elternteils sind und über zwei Staatsbürgerschaften verfügen. Sie fügte ebenso hinzu, dass in Deutschland bereits im Jahr 2000 ein ähnliches Regulativ eingeführt wurde. Bisher sah das deutsche Gesetzt vor, dass sich die Kinder bis zum 23. Lebensjahr für eine der beiden Staatsbürgerschaften entscheiden müssen, dies soll jedoch in naher Zukunft abgeschafft werden, betonte Alev Korun. „Die Reform unseres staatsbürgerschaftsrechts durch Aufnahme des Geburtslandsprinzips ist notwendig, um hier geborene Kinder und Jugendliche endlich nicht mehr zu „Ausländern“ zu stempeln, obwohl sie hier geboren sind, hier aufwachsen und nie woanders gelebt haben. und es würde mehr Chancengleichheit von Geburt an bringen“ so Korun.

Alev Korun ist nicht die einzige Politikerin, welche bereits seit mehreren Jahren Kritik am österreichischen Staatsbürgerschaftsgesetz übt, vor allem, wenn es um die „Verleihung der Staatsbürgerschaft aufgrund außerordentlicher Leistungen“ geht. Die Gründe und Voraussetzungen für diese Art der Verleihung der Staatsbürgerschaft waren für viele nicht vollständig nachvollziehbar. Aus diesem Grund stellte das Bundesministerium für Inneres (BM.I) ein neues Konzept for, welches in naher Zukunft vom Ministerrat abgesegnet werden soll.
Im neuen Konzept wurde besonders hervorgehoben, dass die Verleihung der Staatsbürgerschaft aufgrund außerordentlicher Leistungen dem besonderen Interesse der Republik Österreich dienen muss. Die soll konkret bedeuten dass es sogenannte „Promi-Einbürgerungen“, bzw. Verleihungen „ehrenhalber“ nicht mehr geben wird, sondern, dass die österreichische Staatsbürgeschaft nur für vergangen bzw. zukünftige Leistungen verliehen wird, welche für Österreich von großem Interesse und Wichtigkeit sind. Größere Chancen für eine Verleihung auf diese Art hat man im wirtschaftlichen bereich, all jene die sehr viel in die Österreichische Wirtschaft investieren und Arbeitsplätze schaffen können für diese Art der Staatsbürgerschaftsverleihung in Frage kommen.

Einen besonders heftig umstrittenen Fall dieser „Promi-Einbürgerungen“ stellt jener, der russische Opernsängerin Anna Netrebko dar, da diese weder Deutsch spricht, noch in Österreih lebt. Allerdings würde sie, auch laut dem neuen Konzept, ziemlich wahrscheinlich die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten, da große kulturelle und künslterische Leistungen ebenso im neuen Kriterienkatalog des BM.I angeführt sind. Bei der Einbürgerung von SportlerInnen wird in Zukunft darauf Acht gegeben, dass diese auch planen in einem der österreichischen Nationalteams aktiv tätig zu sein.

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