Massiver Betrug mit Sprachzertifikaten für Deutsch

Drittstaatsangehörige, die sich in Österreich niederlassen wollen, müssen bereits bei der Antragstellung nachweisen, dass sie Deutschkenntnisse auf dem Niveau A1 besitzen. Auch jene, die nach einem fünfjährigen Aufenthalt das „unbefristete Visum“ beantragen wollen, müssen Deutschkenntnisse auf dem Niveau B1 nachweisen. Die entsprechenden Prüfungen können an einer reihe von zertifizierten Sprachschulen abgelegt werden. Aber es gibt auch „schwarze Schafe“, die Sprachzertifikate gegen Geld ausstellen, ohne dass die notwendigen Sprachkenntnisse vorhanden sind. Diesen ist die Polizei seit drei Jahren auf der Spur.

Bisher wurden rund 8.000 Anzeigen erstattet. Die Ermittler konnten 25 Haupttäter, an die 3.000 Abnehmer sowie zehn überwiegend in Österreich, aber auch in Bosnien und Deutschland agierende Tätergruppen ausforschen. Damit wurde, so Innenminister Kickl,  der Fälschung von Sprachzertifikaten in Österreich ein großer Riegel vorgeschoben.

Zu den Tätern gehören Betreiber nicht lizenzierter Sprachinstitute, Prüfer, die gegen Entgelt beide Augen und Ohren zudrückten, ein Rechtsanwalt, Zeugnisfälscher sowie Vermittler solcher illegaler Dienstleistungen. Menschen mit mangelhaften oder kaum vorhandenen Deutschkenntnissen mussten für ein gefälschtes oder verfälschtes Zeugnis bis zu 2.700 Euro bezahlen. Manche der vermeintlichen Urkunden waren billige Kopien, andere so perfekt nachgemacht, dass sie besser als die Originale waren. Mehr als 500 Totalfälschungen wurden sichergestellt.

33 Personen wurde festgenommen

Insgesamt wurden 33 Menschen festgenommen und teilweise bereits verurteilt. Die bisher letzten Festnahmen erfolgten in der ersten Märzhälfte 2018 im Bezirk Wien-Umgebung, wo eine Österreicherin ohne Genehmigung eine Sprachschule betrieb und nach bisherigen Erkenntnissen in rund fünf Jahren 300.000 Euro einnahm. Die Frau befindet sich in Wien in U-Haft.

Die Gerichtsverfahren gegen die Abnehmer der Zertifikate sind zu einem Großteil durch Diversion erledigt worden. Bei den Betroffenen handelt es sich laut Polizei um Menschen vorwiegend aus dem serbokroatischen Raum und Albanien, die ihren Lebensunterhalt in Österreich verdienen wollten, deren Sprachkenntnisse dafür aber nicht ausreichten.

Da ein Aufenthalt in Österreich mit Sozialleistungen verbunden ist, wird gegen die Käufer der Sprachdiplome auch bezüglich Sozialbetrugs ermittelt, etwa wegen zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe oder Leistungen aus dem Gesundheitssystem.