Vladimir Putin in Österreich: Zusammenarbeit zwischen Moskau und Wien

25.06.2014

Vladimir Putin begann seinen offiziellen Amtsbesuch in Österreich mit einem Treffen mit dem Bundespräsidenten Heinz Fischer in der Hofburg, wo er mit militärischen Ehren empfangen wurde.

Seit Ausbruch der Krise in der Ukraine ist Österreich der erste Mitgliedstaat der EU, welcher Vladimir Putin zu einem offiziellen Amtsbesuch empfing. Da Heinz Fischer im Jahre 2011 Russland einen Besuch abstatte, handelt es sich bei Putins Aufenthalt in Wien um einen Rückbesuch.
Grund für den Besuch des russischen Präsidenten Vladimir Putin ist, wie bei der Pressekonferenz erwähnt, die Intensivierung der Beziehungen zwischen Wien und Moskau. An der Tagesordnung von Putins Besuch waren zahlreiche Themen aus dem Bereich Tourismus, Wissenschaft, Wirtschaft, sowie internationale Hilfeleistungen in Katastrophenfällen.

Auch wenn die EU den Amtsbesuch des russischen Staatsoberhauptes in Österreich nicht begrüßte, meinte Bundespräsident Heinz Fischer, dass es Prinzip der österreichischen Politik sei, auch in schweren Zeiten den Dialog zu suchen. „Die Gefahr, dass zu wenig gesprochen wird ist immer groß. Dieser Amtsbesuch findet unter diesem Motto statt“, so Heinz Fischer in Anbetracht der Situation in der Ukraine.

Putin verlautbarte während der Pressekonferenz, dass er sich mit seinem österreichischen Kollegen einig sei, dass dem Blutvergießen in der Ukraine ein Ende gesetzt werden müsse.

„Wir begrüßen die Absichten des ukrainischen Präsidenten Petar Poroschenko, allerdings sind wir uns einig, dass 7 Tage keinen Zeitraum darstellen in welchen es zu einer Einigung aller Beteiligten kommen kann“, so Vladimir Putin, welcher hinzufügte, dass diese Initiative zum Scheitern verurteilt sei, sollte keine Lösung für die Probleme in der Ost-Ukraine gefunden werden.

Auf der Pressekonferenz wurde zudem ein Katastrophenschutzabkommen zwischen Österreich und Russland, von der Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und dem russischen Katastrophenschutzminister Vladimir Putschkov und im Beisein beider Staatsoberhäupter, unterzeichnet.

Nach Putins Aufenthalt in der Hofburg stattete er der Wirtschaftskammer Österreich einen Besuch ab, wo er eine Rede hielt. Das Hauptthema seiner Ansprache war die Unterzeichnung des Vertrages über die neue Gasleitung South-Stream, welcher kurz vor Putins Ankunft in Wien abgeschlossen wurde.

Am Ende seines offiziellen Amtsbesuchs legte Vladimir Putin einen Kranz beim Denkmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz nieder.

Während des Aufenthalts des russischen Staatsoberhauptes fanden in Wien zahlreiche Demonstrationen statt, unter anderem wegen der Krise in der Ukraine, Rechte der LGPT-Bevölkerung und des Baus des South-Stream. Auf der anderen Seite gab es auch eine Pro-Putin-Versammlung, welcher viele RussInnen beiwohnten um ihr Staatsoberhaupt zu unterstützen.

Dijaspora